Anzeige der Inbetriebnahme einer Anlage

Informationen zum Antrag

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Übersicht

Herzlich Willkommen

Am 31.12.2020 tritt die Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Wirkungen von nichtionisierender Strahlung zur Anwendung am Menschen (NiSV) in Kraft.
Diese Verordnung ist notwendig geworden, da bislang die meisten apparativen Behandlungen in der Kosmetikbranche oder ähnlichen Gewerben ohne gesetzlich vorgeschriebene Qualifikation der Anwender angeboten wurden.
Zum Schutz der Verbraucher und Verbraucherinnen hat der Gesetzgeber entschieden, dass Personen, die Anwendungen mit den betroffenen Gerätengruppen anbieten, ab dem 31.12.2020 dies anmelden müssen. Mit diesem Onlineformular haben Sie, als Betreiber und Anwender, die Möglichkeit, die nach § 3 Absatz 3 NiSV geforderte Anzeige bei der zuständigen Behörde zu machen.

Voraussetzungen

1. Ob Ihr/e Gerät/e unter die Regelungen der Verordnung fallen, erfragen Sie bitte bei Ihrem Händler oder Hersteller Ihres Gerätes.

Folgende Punkte, könnten auf eine Anzeigepflicht hindeuten:


a) Sie betreiben eine oder mehrere der folgenden Anlagen, oder wollen eine oder mehrere Anlagen in Betrieb nehmen, die unter folgende Anlagenart fallen:

  • Ultraschallgerät
  • Lasereinrichtung
  • Intensive Lichtquellen
  • Magnetfeldgerät
  • Hochfrequenzgerät
  • Niederfrequenzgerät
  • Gleichstromgerät

b) und die Grenzwerte den Angaben nach § 2 NiSV entsprechen


2. Bitte halten Sie folgende Unterlagen für die Anzeigenerstellung bereit:

  • Angaben zu Ihrem Betrieb
  • Beschreibung der Anlage/n mit Modellbezeichnung, Seriennummer und Anwendungszweck(e)

Datenschutzbelehrung (gem. Art. 13 DSGVO)

Es wird darauf hingewiesen, dass die aus den Antragsunterlagen sich ergebenden Daten durch das Ministerium und ggf. weitere Landesbehörden verarbeitet werden dürfen. Auf die Datenschutzhinweise wird hingewiesen.

Einwilligung zu Kontaktaufnahme per E-Mail

Im Zuge einer elektronischen Aktenführung, bevorzugen wir die Wege der elektronischen Kommunikation. Sie ist oft schneller, spart Papier und schont die Umwelt! Die Zustimmung zum elektronischen Kommunikationsweg ist freiwillig.
Sie stimmen zu, dass wir, als zuständige Behörde, Ihnen per E-Mail antragsbezogene Fragen und Informationen zukommen lassen dürfen.

Angaben zu Ihrem Betrieb

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Bitte geben Sie an, ob Sie das Formular für eine Person (Familienname, Vorname) oder eine Firma ( GmbH, OHG, AG) ausfüllen.
Füllen Sie das Formular für eine Person oder für eine Firma aus?
Betriebsstätte ist gleichzeitig die Hauptanschrift
Wo wird Ihre Dienstleistung angeboten?
Bitte geben Sie hier die Adresse an, an der Sie Ihre Anlage/n in Hessen betreiben.

Angaben zur Firma

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Bitte tragen Sie hier Name, Anschrift und Kontaktdaten ihrer Firma ein.
Wo befindet sich die Anschrift?
Ansprechpartner für Rückfragen, z.B. Geschäftsführer oder leitende Beschäftigte:

Persönliche Angaben

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Bitte tragen Sie hier Ihren Namen, Anschrift und Kontaktdaten ein.

Information zum Arztvorbehalt

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Fällt Ihre Tätigkeit unter den Arztvorbehalt?

Ab 31. Dezember 2020 dürfen diese Anwendungen nur noch von Ärztinnen oder Ärzten mit entsprechender Fachkunde (ärztlicher Weiterbildung oder Fortbildung) durchgeführt werden:

- Entfernung von Tätowierungen oder Permanent-Makeup;
- Behandlung von Gefäßveränderungen;
- Behandlung pigmentierter Hautveränderungen (z. B. Leberflecke, Muttermale, Altersflecke);
- Ablative Laseranwendungen (Abtragung von Gewebeschichten);
- Anwendungen, bei denen die Integrität der Epidermis (Oberhaut) als Schutzbarriere verletzt wird;
- Anwendungen mit optischer Strahlung zur Fettgewebereduktion;
- Anwendung von Hochfrequenz oder Ultraschall, die zur Fettgewebereduktion oder Gewebekoagulation dienen;
- Die Stimulation des zentralen Nervensystems;
- Magnetresonanztomographie zu nichtmedizinischen Zwecken dürfen nur noch unter der Verantwortung einer Ärztin oder eines Arztes mit einer entsprechenden Fachkunde angewendet werden.

Ihre Anlagen

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Hier haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben zu Ihren Anlagen zu machen.
Sie können bis zu 20 Anlagen hinzufügen, speichern und melden.
Ihre Eingaben:
Nr.
Hersteller
Bezeichnung
Seriennummer
Arztvorbehalt
Aktion
Bisher befinden sich keine Anlagen im Speicher.
Bitte legen Sie eine neue Anlage durch betätigen des 'Hinzufügen'-Buttons hinzu.

Zusammenfassung

- Bitte prüfen Sie die von Ihnen gemachten Angaben -
Ihre Angaben
Durch das Klicken auf den Namen einer Feldgruppe (weiße Schrift auf farbigem Hintergrund), gelangen Sie zur entsprechenden Stelle im Formular und können dort die gemachten Angaben anpassen.

Sollten alle Angaben stimmen, können Sie das Formular durch Betätigen des "Antrag absenden" Buttons versenden.
Zusammenfassung
Hochgeladene Dateien

Fragen?

Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen haben, kontaktieren Sie bitte das verantwortliche Ministerium, welches Ihnen die Durchführung des Antrags im Online-Format ermöglicht. Für diesen Antrag sind folgende Regierungspräsidien verantwortlich:


Regierungspräsidium Darmstadt


Abteilung IV Arbeitsschutz und Umwelt

Standort Darmstadt

Wilhelminenstr. 1 - 3

64283 Darmstadt

Tel.: 06151 12-4001, Fax: -4100

Email: arbeitsschutz-darmstadt@rpda.hessen.de

Internet: www.rp-darmstadt.hessen.de


Abteilung IV Arbeitsschutz und Umwelt

Standort Frankfurt

Gutleutstr.114

60327 Frankfurt am Main

Tel.: 069 2714-0, Fax: -5908

Email: arbeitsschutz-frankfurt@rpda.hessen.de

Internet: www.rp-darmstadt.hessen.de


Abteilung IV Arbeitsschutz und Umwelt

Standort Wiesbaden

Simone-Veil-Straße 5

65197 Wiesbaden

Tel.: 0611 3309-2545, Fax: -2537

Email: arbeitsschutz-wiesbaden@rpda.hessen.de

Internet: www.rp-darmstadt.hessen.de


Impressum



Regierungspräsidium Gießen


Abteilung II Arbeitsschutz und Inneres

Liebigstraße 14 - 16

35390 Gießen

Tel.: 0641 303-0, Fax: -3203

Email: poststelle-afasgi@rpgi.hessen.de

Internet: www.rp-giessen.de


Abteilung II Arbeitsschutz und Inneres

Standort Hadamar

Gymnasiumstraße 4

65589 Hadamar

Tel.: 06433 303-8600, Fax: -8611

Email: poststelle-afaslm@rpgi.hessen.de

Internet: www.rp-giessen.de


Impressum



Regierungspräsidium Kassel


Abteilung V Arbeitsschutz und Soziales

Am Alten Stadtschloss 1

34117 Kassel

Tel.: 0561 106-2788, Fax: -1661

Email: arbeitsschutz@rpks.hessen.de

Internet: www.rp-kassel.de


Impressum